Historie

Ein Finanzminister - in grauer Vorzeit ehrlich genug, Lobbyisten(schwarz)geld seinem Herren und Meister zu übergeben - kann der Versuchung nicht widerstehen!

Sein Griff in die Sozialkassen (Krankenkassen, Rentenkasse …) - 17.000.000.000 EUR/Jahr oder gar 20 Milliarden - egal, er macht`s!

Da ruhen alle Hoffnungen auf Frau Nahles in ihrem "Bundesamt für Arbeit und Soziales" - Ministerin für Soziales? Oder doch mehr für die eigene Wichtigkeit … Andrea Nahles: "Gute Löhne, gute Renten" Gute Renten? Nahtlos wird weiter betrogen! Die Dame hätte besser an ihrer Kariere als Gesangsstar arbeiten sollen … "ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt …"

Die Renten steigen um 1,67 Prozent im Westen und um 2,53 Prozent in den neuen Ländern www.bmas.de/…/Pressemitteilungen/…

Aber der Mindestlohn - nicht sofort - nicht für alle - aber ein Hoffnungsschimmer…
Nicht unter die Regelung fallen:

• Kinder und Jugendliche im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes ohne Berufsabschluss (d.h., Jugendliche unter 18 Jahren ohne abgeschlossene Berufsausbildung sind nicht erfasst).
• Auszubildende
• Ehrenamtlich Tätige
• Praktikantinnen und Praktikanten, die ein verpflichtendes Praktikum im Rahmen von Schule, Ausbildung oder Studium absolvieren oder ein Schnupper- bzw. Orientierungspraktikum von maximal sechs Wochen für die Wahl einer Ausbildung machen. Gleiches gilt für freiwillige Praktika mit Ausbildungsbezug im Studium oder in der Ausbildung von bis zu sechs Wochen, aber nur wenn das Praktikum nicht mehrfach bei der gleichen Stelle stattfindet
• Langzeitarbeitslose, die in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden sollen. Für sie gilt der Anspruch auf den Mindestlohn für die ersten sechs Monate ihrer Beschäftigung nicht.

Die Bundesregierung wird zum 1. Januar 2017 überprüfen, ob diese Ausnahme zu besseren Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen geführt hat. Beschäftigte, für die ein Tarifvertrag gilt, werden nach Tariflohn bezahlt.

übergangsregelung für laufende Mindestlohntarifverträge:
In der übergangszeit bis zum 31. Dezember 2016 sind tarifliche Abweichungen allein auf der Grundlage des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes und des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (wg. Lohnuntergrenze Leiharbeit) erlaubt. Ab dem 1. Januar 2017 gilt der allgemein verbindliche Mindestlohn ohne jede Einschränkung, spätestens dann müssen überall 8,50 Euro gezahlt werden. www.bmas.de/…/Pressemitteilungen/…