Historie

10. Oktober 2016

POTZ-EIDERDAUS: Nazis im Ministerium? Wer hätte das gedacht? Nur eine Fußnote…

Der Spruch „wir haben keine anderen“ vertuscht nur die Absicht – „WIR WOLLEN KEINE ANDEREN“! Adenauer ohne Globke? Undenkbar!

So fasst Ulla Fiebig, ARD-Hauptstadtstudio, die Arbeit ⇒ „Die Akte Rosenburg“ von Görtemaker + Safferling für die „Tagesschau im Ersten“ zu der Erkenntnis zusammen:

  • Erst NS-Staatsanwalt, dann hochrangiger Beamter im Bundesjustizministerium: Der Fall Eduard Dreher steht beispielhaft für die Karrieren von NS-Juristen. Nach dem Krieg konnte er so die Strafverfolgung seiner Taten verhindern“ und
  • Die beiden Wissenschaftler schreiben in ihrem Abschlussbericht, dass die Hausleitung sich bewusst für Personen mit brauner Vergangenheit entschieden habe, es also kein Zufall gewesen sei“ sowie
  • Sie fanden keine Anhaltspunkte für eine systematische Suche nach führenden Juristen, die etwa in die USA oder nach Großbritannien ausgewandert waren. Es seien keine Initiativen gestartet worden, um solche Leute zurückzuholen, sagt Safferling. Dabei hätte man mehr Persönlichkeiten wie etwa Fritz Bauer gebraucht …

    Ergebnis → „In den Anfangsjahren waren es, wie wir jetzt wissen, allein in der Abteilung Strafrecht 77 Prozent aller Referats- und Abteilungsleiter.“ ... mit dunkelbrauner Vergangenheit und wem DAS noch nicht reicht und wer wissen möchte, was sich bei den Bundesbrüdern der Juristen, den Medizinern tat, werfe ein Blick in das Buch von ERNST KLEE „Auschwitz, die NS-Medizin und ihre Opfer“!

    (siehe auch: Risikofaktor 2 unseres Sozialstaates – die Beamten!)

    6. Juni 2016

    Gauck geht von der Fahne - Angela was nun?

    Joachim Gauck, der nach päpstlicher Sitte den Namen „Narziss“ tragen müsste, genauer „Joachim der 2. Narziss“ (zur Erinnerung: „Roman der 1. Narziss“, dessen Großtat sicher seine Altersbezugsoptimierung war – daher warnte er auch (selbst bestes Beispiel) vor der Rentnerdemokratie, in der die Alten, die Jungen ausbeuten …) hat das Pech als Doppelperson zu erscheinen:

            Narziss - Echo

    So dass papageiengleich ständig Freiheit, Freiheit, Freiheit, Freiheit, … durch das Land hallt. Auch er vollbrachte nur eine Großtat – er lieferte die Vorlage für seinen Abgang aus dieser Welt (siehe „Tod eines Staatsmannes“), zusammen mit dem Ehrensold hat er alles erreicht, was das Amt bieten kann, er kann gehen. Und wir? – Gehen wir doch zur Tagesordnung über!

    Das Problem hat Angela Merkel – ihr gehen die Kandidaten aus! Zweimal in die …schüssel gegriffen, was bleibt? Die Grünen (der nächste Koalitionspartner?) faseln von … Frau, von … Migrationshintergrund - wer ist die Bestbesetzung?

    SIE persönlich!!!

    Doppelter Migrationshintergrund, Frau zudem – wer kann sie stoppen?! Und vielleicht – vielleicht entdeckt sie in dem Amt die Möglichkeiten von denen Konrad Adenauer geträumt hat …


    11. Februar 2016

    Zum Tod eines Staatsmannes - oder Tage zum Kotzen

    … neeeee Herr Präsident - „de mortuis nil nisi bene“ - bedeutet nicht, nur Gutes über den Verblichenen zu reden …

    Sollten Sie mit dem Staatsakt den Entwurf für Ihre eigene Beisetzung aufzeigen wollen - geschnitten! Dieser vornehm dreinschauende Staatsmann war auch einst Bürgermeister von Berlin und hatte Glück: ⇒  http://www.sueddeutsche.de/politik/ehemaliger-bundespraesident-das-muessen-sie-ueber-richard-von-weizsaecker-wissen-1.2345894

    Schön, wenn man delegieren kann und ein Schweinchen sich die Finger dreckig macht …

    Ein kurzer Blick auf ⇒ Heinrich Lummer? Ein paar Zeilen mehr ⇒ http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14333100.html

    16. Dezember 2013

    Das Plündern der Rentenkasse geht weiter: Koalitionsvertrag - „Mütterrente“ (Koalitionsvertrag S. 73) – erneut ein Geschenk auf Kosten der Beitragszahler.

    Risikofaktor 1 unseres Sozialstaates – die POLITIKER. Unsere Sozialkassen stellen für diese „Clique“ nur eine Manövriermasse zur Umverteilung nach eignem Gutdünken dar …

    Immerhin wird für die „Lebensleistungsrente“ ( Koalitionsvertrag S. 73) - eine Steuerfinanzierung wenigstens angedeutet und für alle, die auf ihre Rente mit 63 ( Koalitionsvertrag S. 72) hoffen: Weiter lesen! Nicht träumen!

    Risikofaktor 2 unseres Sozialstaates – die BEAMTEN. Schon vergessen? Im Schwafelduell waren die Pensionen der Beamten dem Kandidaten Peer S. einen Patzer wert …

    zu Peers Ausrutscher

    Aber kaum ist das Wort von der Rente mit "63" gefallen, wittern Beamte Morgenluft - schwirren die Drohnen zum Honigtopf
    mehr lesen

    Daher: Uralt - leider immer noch aktuell … Schließen einer Gerechtigkeitslücke http://www.rentnerwehrteuch.de/aktion1.htm


    01. April 2013

    Die „Hartzgesetze“ feiern Jubiläum – 10 Jahre Zumutungen! Und alle wollen Korrekturen – die Erfinder – ROT/GRÜN und selbst die SCHWARZ/Gelben, denen die Zumutungen damals nicht ausreichten! ALLES wird GUT? Von wegen … April, April

    Was bewegt die FDP zu erwägen, dass sich Politiker bei Bestechlichkeit eventuell strafbar machen könnten oder gar dass bei „Niedergelassenen Halbgötter“ Bestechung auch Bestechung sein kann …

    Was bewegt die Unionsparteien so etwas wie einen Mindestlohn zu erwägen oder die Gleichstellung von – igittigitt – Homo-Ehe mit einer ordentlichen Ehe anzusprechen?

    Der Bundestagswahltermin!!! und die Gewissheit: Bis dahin tut sich NICHTS und später gilt der Adenauer Spruch …was geht mich mein Geschwätz von gestern an …

    Was wir jetzt erleben ist nur der Auftankt! Fortsetzung folgt –

    Wie kreativ Politiker sind, hat sich in einer Sternstunde des Parlamentarismus gezeigt: Zur besten Abstimmungszeit – Abends, EM-Halbfinale Deutschland - Italien – gaben die SCHWARZ/Gelben die Melderegister zur Ausbeutung durch die Werbemafiabranche frei … leider ging das Fußballspiel verloren und das verkaterte Wahlvolk kuckte wieder nach Berlin! Spiel verloren? Neuauflage garantiert!

    Fortsetzung folgt –

    Nur 3 kleine Beispiele der Verarsche:


    Fortsetzung folgt –
     
    Bitte ergänzen Sie!


    September 2013

    Risikofaktor 2 unseres Sozialstaates – die Beamten! Beamte (die in der Ministerialbürokratie - ein Geburtsfehler unserer Republik) haben den Drohnenkampf längst für sich entschieden. Drohnen? Nicht die unbemannten Flugkörper – sondern die in der Natur, diejenigen, die im Drohnenkampf von den Bienen aus dem Staat vertrieben werden, haben in unserm Staat in Wirklichkeit das Sagen! Der Beamtentraum ist alt – so alt wie das Beamtentum (vor 250 J. in Preußen auf Stand gebracht), der Traum vom Römischen Reich: 300 Jahre regieren – egal wer sich Herrscher nennt …

    Preußisches Staatsverständnis hat „unbeschadet“ die Weimarer Republik überstanden und konnte – erprobt im 1000-jährigen Reich – in der Bundesrepublik – ob als Richter oder in der Ministerialbürokratie – weiter wirken!

    Der Spruch „wir haben keine anderen“ vertuscht nur dir Absicht – „WIR WOLLEN KEINE ANDEREN“! Adenauer ohne Globke ? Undenkbar!

    Nachtrag vom 10. Oktober 2016: siehe auch ⇒ „Die Akte Rosenburg“.

    So weit – so schlecht! aber wo liegt die Gefahr für den Sozialstaat? Es gelten nun aber die Lehrsätze des Herrn Parkinson:

    1. Jeder Angestellte wünscht die Zahl seiner Untergebenen, nicht jedoch die Zahl seiner Rivalen zu vergrößern.
    2. Angestellte schaffen sich gegenseitig Arbeit.

    So wird das Heer Verwaltungsbeamten immer größer, aber die Effizienz ihrer Arbeit immer geringer – siehe Peters These … jedes Mitglied einer ausreichend komplexen Hierarchie wird so lange befördert, bis es das Maß seiner absoluten Unfähigkeit erreicht hat, … Peter: „Nach einer gewissen Zeit wird jede Position von einem Mitarbeiter besetzt, der unfähig ist, seine Aufgabe zu erfüllen.“ Davon betroffen ist natürlich nicht die Alimentation ihrer „Tätigkeit“, hier haben die Väter des GGs vorgesorgt – dies nicht nur ins Grundgesetz geschrieben – zusätzlich ein Beamtenschutzgericht installiert – bekannt als Bundesverfassungsgericht, das auch strikt darüber wacht! Beispiel gefällig?
    http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-008.html


    Das Alimentationsprinzip verpflichtet den Dienstherrn, den Beamten und seine Familie lebenslang angemessen zu alimentieren und ihm nach seinem Dienstrang, nach der mit seinem Amt verbundenen Verantwortung und nach der Bedeutung des Berufsbeamtentums für die Allgemeinheit entsprechend der Entwicklung der allgemeinen wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnisse und des allgemeinen Lebensstandards einen angemessenen Lebensunterhalt zu gewähren. Im Rahmen dieser Verpflichtung hat der Gesetzgeber die Attraktivität des Beamtenverhältnisses für überdurchschnittlich qualifizierte Kräfte, das Ansehen des Amtes in den Augen der Gesellschaft, die vom Amtsinhaber geforderte Ausbildung und seine Beanspruchung zu berücksichtigen. Diesen Kriterien muss der Gesetzgeber sowohl bei strukturellen Neuausrichtungen im Besoldungsrecht als auch bei der kontinuierlichen Fortschreibung der Besoldungshöhe über die Jahre hinweg im Wege einer Gesamtschau der hierbei relevanten Kriterien und anhand einer Gegenüberstellung mit jeweils in Betracht kommenden Vergleichsgruppen Rechnung tragen.

    Beruhigend schränkt das Gericht ein „ …aus Art. 33 Abs. 5 GG resultierenden Pflicht zur amtsangemessenen Alimentierung besitzt der Gesetzgeber einen weiten Entscheidungsspielraum …“ aber im Gegensatz zu den Sozialversicherungen, bei denen auch jedes Urteil den Raub am Besitzstand der Rentner, Krankenkassenmitgliedern … erlaubt – legt es hier den Politikern ein Korsett an!

    Auf diesen oben beschriebenen Apparat trifft nicht nur der Honigtopf der Lobbyisten – nein: Schily sei DANK!!! Auch noch der geballte Sachverstand der Deutschen Wirtschaft
    http://de.wikipedia.org/wiki/Externe_Mitarbeiter_in_deutschen_Bundesministerien
    erstaunlich(?), dass die Politmagazine im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Woche für Woche aus den Ministerien über „Ungereimtheiten“ berichten, die den Eindruck erwecken, Lobbyisten diktierten den Ministern direkt in die Feder!?

    „Unsere Renten sind sicher!“ – von wegen! Unsere Banken sind sicher! Der Große Prophet der Marktwirtschaft (Milton Friedman) hatte doch als eines der wichtigsten Gebote seines Gottes (mit Namen Markt) formuliert: „ …die Konkursfähigkeit eines Unternehmens muss erhalten bleiben …“

    Ein unbezahlbarerer Verwaltungsapparat, dessen Kosten sich potenzieren, da auch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Dienst sich die Bezüge über den Tod hinaus kaum verringern – und damit man im Bundestag auch weiterhin die größte Interessensgruppe stabilisiert – segnet man auch die KollegINNen, die im öffentlichen Dienst eine nicht ganz so komfortable Stellung haben, mit satten Zusatzrenten!

    Diese Überforderung der öffentlichen Haushalte gleicht man traditionell mit dem Griff in die Sozialkassen aus und die Fachleute der Wirtschaft in den Ministerien sorgen dafür, dass


    Januar 2013

    Risikofaktor 1 unseres Sozialstaates – die POLITIKER – zusammen mit ihren Wissenschaftlern, die jedes Gutachten mit der gewünschten Aussage liefern.

    Herrliches Beispiel der sog. Armutsbericht – aus dem „von-der-Leyenschenschen Haus“ mit der auseinanderklaffenden Schere zwischen Arm und Reich und ähnlichen „unpassenden Aussagen“, sie werden Monate lang im Röslerschem Ministerium „bearbeitet“ bis alles passt …, seine Wissenschaftler spuren besser, sie arbeiten sauber heraus, dass Altersarmut kein Problem ist … wie das Ergebnis zustande kommt? In der Fußnote S 10 liegt die Antwort: Alles nur eine Frage der Definition!
    https://www.bmwi.de/DE/Service/seite-empfehlen?docId=543098

    Schwarz-gelb hat bisher erfolgreich verhindert, dass sich Politiker bei Bestechlichkeit strafbar machen – erstaunlich(?), dass die Politmagazine im öffentlich-rechtlichen Fernsehen Woche für Woche aus den Ministerien über „Ungereimtheiten“ berichten, die den Eindruck erwecken, Lobbyisten diktierten den Ministern direkt in die Feder – dass vor allem FDP-Minister betroffen sind (von Spielautomatenhersteller bis Pharmaindustrie) ist sicher Zufall … auch wenn ein Energiepolitischer Sprecher Alfons ins Puschelmikrofon brüllt „ …noch regiert schließlich SCHWARZGELD …“ denn auch unser Finanzminister soll Erfahrung mit „Geldkoffern“ haben – schon in der Antike wusste man, dass es günstiger ist Gewählte zu bestechen als Wähler …

    Unsere Sozialkassen stellen für diese Clique nur eine Manövriermasse zur Umverteilung nach eignem Gutdünken dar; z.B. für die gut 20 nicht beitragsbezogenen Wohltaten des Rentensystems – fast alle für die Begünstigten wünschenswert* – reicht der Zuschuss aus Steuermittel nicht ansatzweise aus!

    Die Rentenkassen: vergessen, dass man um die Zahlungsfähigkeit zu wahren den monatlichen Auszahlungszeitpunkt vom Anfang auf das Ende des Monats verschoben hat und … die Zahlungsreserve immer geändert wurde, wie es gerade passt …? Die Beitragsabsenkung zum 1.1.2013 – an Schwachsinn kaum zu überbieten – hilft vielleicht im Augenblick den Unternehmen – führt aber mit Sicherheit zu schwerwiegenden Anpassungsmaßnahmen in der Zukunft.

    Die Krankenkassen: Bedient aus dem Gesundheitsfonds, bei dessen Füllung sich die Arbeitgeber mit ihrem gedeckelten Beitrag von 7,3% bescheiden zurückhalten können und Versicherungspflichtigen ihren 8,2% Beitrag leisten dürfen (15,5 % bei Versorgungsbezügen). Die GKVs haben es nicht vermocht dem geldgierigen Gesundheitsmoloch die Stirn zu bieten … Für chronisch klamme Finanzminister bietet der Gesundheitsfonds die Verlockung zur Selbstbedienung …

    Dabei gibt es ernsthafte Versuche das Sozialsystem – immerhin ein Verfassungsauftrag! – zukunftssicher zu gestalten
    ⇒ http://www.adg-ev.de/aktivitaeten/kooperation/181-publikationen/498-positionspapier-soziale-sicherung-in-deutschland
    leider ist der Adressat dieser Arbeit der Bock, den man zum Gärtner gemacht hat – also vergebliche Mühe, aber wert mehr als einen Blick darauf zu werfen allemal!

    *z.B. Renten für Kriegsdienst und Gefangenschaft – natürlich … aber aus dem Wehretat, schön für die Angehörigen, wenn Behinderte in geschützten Einrichtungen besonders mit Rentenzahlungen bedacht werden – aber doch aus Steuermitteln …

    Zur ernsthaften Beschäftigung mit dem Thema Sozialsystem DIE Empfehlung:
    http://nrw.dgb.de/presse/++co++d43e8116-edde-11e1-a3ce-00188b4dc422
    http://www.economic-policy.de/papers/Sozialsysteme-Finanzierung-Spehl.pdf


    Sylvester 2012

    Die gute Nachricht – die Sozialkassen schwimmen im Geld – unsere Analyse von 2003 „Beschäftigte in der Bundesrepublik Deutschland z. Z. 38 Mio., ca. 42 Mio. müssten es sein, damit unsere Sozialsysteme für die nahe Zukunft problemlos ihre Aufgabe erfüllen können“ (vgl.: Vorschau) trifft zu!

    Beginnen nun goldene Zeiten? Leider NEIN(!), denn die schlechte Nachricht ist: Die Akteure, die auf das System einwirken …

    … sind die Risikofaktoren


    03.09.2012

    Diebstahl – 72 Milliarden € 2011 entwendet – es rauscht im Blätterwald

    Diebstahl – 72 Milliarden € 2011 entwendet – es rauscht im Blätterwald – ist das Erstaunen über den Einkommensverlust der Rentner echt? Nein! Oder haben wir es mit einer Kollektiven Amnesie zu tun – etwa ein besonders aggressives Schweinevirus, das nur Journalisten und Politiker befällt?

    Rentner erinnern sich noch gut wie 2003 die SPD zum Rentenraub aufrief – so entstand RENTNERWEHRTEUCH!!!! Siehe Historie … und am 15.11.2011 dachten wir, eigentlich ist auch alles zum perfiden Handeln der „Cheating Four“ gesagt (siehe auch 8. April 2008) aber nein!

    Der Wahlkampf hebt an und: